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Die Rolle des Aufsichtsrats im internationalen Zollkonflikt

Dr. Thomas Ruthemeyer, Rechtsanwalt bei Hengeler Mueller, Berlin

Zölle standen bislang nicht im Fokus deutscher Unternehmen. Sie waren aufgrund stabiler rechtlicher, wirtschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen ein kalkulierbarer und relativ stabiler Risiko- und Kostenfaktor und allgemeiner Bestandteil des unternehmerischen Compliance-Managements. Dies hat sich mit dem internationalen Zollkonflikt schlagartig geändert. Der Zollkonflikt trifft deutsche und europäische Unternehmen mit erheblicher Wucht. Die Androhung und Einführung von Zöllen auf bestimmte Waren kann Lieferketten, Kostenstrukturen und Absatzmärkte beeinflussen und sich auf die Anforderungen für die Zoll-Compliance auswirken. Der Aufsichtsrat als Kontroll- und Beratungsorgan hat diesen Entwicklungen bei der Überwachung und Beratung der Unternehmensleitung gebührend Rechnung zu tragen.

Inhalt

I. Aktuelle US-Zölle und Gegenmaßnahmen der EU

II. Überwachung und Beratung durch den Aufsichtsrat

III. Risikoverteilung bei Preissteigerungen

1. Preisanpassungsklauseln

2. Wirtschaftsklauseln

3. Höhere Gewalt

4. Wegfall der Geschäftsgrundlage

IV. Fazit und Ausblick

Den vollständigen Artikel finden Sie im Archiv der BOARD 4/2025.

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