Jan Baumann, LL.M. - Legerlotz Laschet Rechtsanwälte

Gelatine-Entscheidungen (BGH)

Die beiden Gelatine-Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 26.4.2004 sind bekannt für ihre Fortführung und Konkretisierung der in der Holzmüller-Entscheidung aufgestellten Grundsätze. Bei diesen Grundsätzen soll es sich nach Ansicht des BGH nicht um eine bloße Analogie, sondern um eine offene Rechtsfortbildung handeln, die wegen ihrer Eingriffe in das Kompetenzgefüge der Aktiengesellschaft aber nur dann anwendbar sei, wenn eine hohe Erheblichkeits- und Wesentlichkeitsschwelle überschritten werde. Die Gelatine-Entscheidungen werden daher als Versuch verstanden, die Ausführung der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz in Folge der Holzmüller-Entscheidung zu begrenzen.

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Kategorien

Haftung, Hauptversammlung, M&A, Vorstand, Vorstand